Bitkom fordert Überarbeitung

Artikel vom 18. Januar 2021

Die neuen Informationspflichten für Betreiber von Online-Marktplätzen seien zum Teil praxisfern und in ihrer Umsetzbarkeit fragwürdig, sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. Bild: Bitkom

Mit Kritik reagiert der Bitkom auf mehrere Gesetzesvorhaben, die das Kabinett der Bundesregierung beschlossen hat, um die EU-Richtlinie über digitale Inhalte sowie vertragliche Regelungen der EU-Modernisierungsrichtlinie umzusetzen. Sorge bereiten dem Verband für IT, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik neue Pflichten für Online-Marktplätze sowie erweiterte Gewährleistungen und Aktualisierungsverpflichtungen bei Software-Produkten und Geräten.

»Wir beobachten mit Sorge den Trend, dass Unternehmen immer mehr Informationspflichten ohne erkennbaren Mehrwert für Verbraucher erfüllen sollen«, erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. Die neuen Informationspflichten für Betreiber von Online-Marktplätzen seien zum Teil praxisfern und in ihrer Umsetzbarkeit fragwürdig.

»Im Ergebnis erzeugen sie vor allem großen Mehraufwand für Unternehmen und Verbraucher werden mit immer mehr Informationsblättern konfrontiert«, betont Dehmel. Dabei gerate eines aus dem Blick: Die Digitalisierung bietet Verbrauchern einen herausragenden Souveränitätsgewinn, Angebots- und Preisvergleiche waren noch nie so einfach möglich wie heute. »Es muss bei Transparenzvorgaben um Qualität statt Quantität gehen und vor allem darum, dass Verbraucher sinnvoll und verständlich informiert werden«, sagt Dehmel.

Die Sicherheit von Geräten über Updates zu erhöhen, ist nach Ansicht des Bitkom das richtige Ziel. »Der beschlossene Kabinettsentwurf lässt viele Fragen offen. Es bleibt völlig unklar, wie lange smarte Geräte künftig aktualisiert werden müssen. Die Erwartungshaltung der Verbraucher muss mit Angebotsvielfalt und Preisstabilität in Balance gebracht werden«, sagt Dehmel. Lebenslange Updateverpflichtungen etwa würden zu deutlichen Preissteigerungen bei Produkten und Anwendungen führen. Letztlich würden viele günstige Produkte aus dem Markt verschwinden, die Anzahl der Hersteller abnehmen. Das könne Verbrauchern enorm schaden.

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